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Europäisches Parlament A10-0013/2026 Angenommen

EU-Vorschriften über Gemeinschaftsgeschmacksmuster werden in einem Text zusammengefasst

Offizieller Titel: Uniemodellen (codificatie) ***I

Status: Das Parlament hat diesen Vorschlag angenommen.

In einfacher Sprache

  • Die EU-Regeln zum Schutz von Designs und Modellen werden in einem einzigen Gesetzestext gebündelt, ohne dass sich inhaltlich etwas ändert.
  • Das betrifft vor allem Designer, Unternehmen und Juristen, die sich mit dem Designschutz in der Europäischen Union befassen.
  • Für Sie als Bürger ändert sich im Alltag nichts; die Gesetze zu Designs werden lediglich übersichtlicher und leichter verständlich.

Automatisch zusammengefasst (gemini-3.8-flash). KI kann Fehler machen: Lesen Sie im Zweifel den offiziellen Text.

Vom Vorschlag zum Gesetz

  1. Eingereicht 10. Februar 2026
  2. Vom Parlament angenommen 10. Februar 2026
  3. Von Parlament und Rat unterzeichnet 11. März 2026
  4. Im Amtsblatt der EU veröffentlicht 30. März 2026 · Den offiziellen Text lesen ↗
  5. In Kraft 1. Juli 2026

So hat das Parlament abgestimmt

Angenommen am 10. Februar 2026

613 dafür · 5 dagegen · 29 Enthaltung(en)

Im Europäischen Parlament ist eine Fraktion ein Zusammenschluss von Europaabgeordneten gleichgesinnter Parteien aus verschiedenen Ländern. Für jede Fraktion sehen Sie, wie viele Mitglieder dafür oder dagegen gestimmt oder sich enthalten haben.

  • Dafür
  • Dagegen
  • Enthaltung
  • Punkt: Farbe der Fraktion
  • EVP (Christdemokraten) Stimmte dafür

    176 dafür · 0 dagegen · 0 Enthaltungen

  • S&D (Sozialdemokraten) Stimmte dafür

    121 dafür · 0 dagegen · 0 Enthaltungen

  • Patrioten für Europa Geteilt

    65 dafür · 0 dagegen · 6 Enthaltungen

  • EKR (Konservative) Geteilt

    67 dafür · 0 dagegen · 3 Enthaltungen

  • Renew (Liberale) Stimmte dafür

    68 dafür · 0 dagegen · 0 Enthaltungen

  • Grüne/EFA Stimmte dafür

    48 dafür · 0 dagegen · 0 Enthaltungen

  • Die Linke Stimmte dafür

    40 dafür · 0 dagegen · 0 Enthaltungen

  • Fraktionslos Geteilt

    26 dafür · 2 dagegen · 2 Enthaltungen

  • Europa der Souveränen Nationen Geteilt

    2 dafür · 3 dagegen · 18 Enthaltungen

So stimmten die Europaabgeordneten nach Land

Jedes Land wählt seine eigenen Europaabgeordneten. Hier sehen Sie, wie die Abgeordneten aus jedem Land abgestimmt haben, unabhängig von ihrer Fraktion.

Alle Länder anzeigen
  • 🇧🇪 Belgien
  • 🇧🇬 Bulgarien
  • 🇩🇪 Deutschland
  • 🇩🇰 Dänemark
  • 🇪🇪 Estland
  • 🇫🇮 Finnland
  • 🇫🇷 Frankreich
  • 🇬🇷 Griechenland
  • 🇮🇪 Irland
  • 🇮🇹 Italien
  • 🇭🇷 Kroatien
  • 🇱🇻 Lettland
  • 🇱🇹 Litauen
  • 🇱🇺 Luxemburg
  • 🇲🇹 Malta
  • 🇳🇱 Niederlande
  • 🇵🇱 Polen
  • 🇵🇹 Portugal
  • 🇷🇴 Rumänien
  • 🇸🇪 Schweden
  • 🇸🇰 Slowakei
  • 🇸🇮 Slowenien
  • 🇪🇸 Spanien
  • 🇨🇿 Tschechien
  • 🇭🇺 Ungarn
  • 🇨🇾 Zypern
  • 🇦🇹 Österreich

Zahlen: dafür / dagegen / Enthaltung.

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